Gedanken zur Wahl – Teil 1

Wie funktioniert die Wahl und was dann?

Am 9. Juni 2024 findet die Kommunalwahl statt. Gewählt werden die Ortsbeiräte, die Gemeindevertretung und der Kreistag.
Jeder Einwohner hat also pro Gremium 3 Stimmen, die er oder sie nach Gutdünken verteilen kann.
Den Kreistag lassen wir hier mal außen vor, Eberswalde ist weit weg.
Aus dem Wahlergebnis ergibt sich dann die Anzahl der Sitze in den Ortsbeiräten und der Gemeindevertretung für die Parteien und Wählervereinigungen.
Das ist relativ kompliziert aber wie alles in diesem Land, bis ins Detail gesetzlich geregelt.
In den konstituierenden Sitzungen der Ortsbeiräte, so heißt das halt, wird dann nach Mehrheitsprinzip der oder die Ortsvorsteher/in gewählt und in der Gemeindeversammlung werden die Sitze in den Ausschüssen bestimmt, wobei deren Vorsitz wieder nach Mehrheiten geregelt ist, so mit Vorschlagsrechten, alles hübsch demokratisch.
Wer die meisten Stimmen hat, bekommt natürlich die meisten Sitze, aber nicht unbedingt den Vorsitz der Gemeindeversammlung. Auch der wird in der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung gewählt. Da wird dann telefoniert und geschachert und gedealt, um Mehrheiten zu generieren. Ganz so, wie es auch in Potsdam und Berlin schon immer üblich ist. Aber auch das ist halt Demokratie, nur manchmal nicht so ganz transparent.
Dann gibt es in den Ausschüssen noch die sogenannten „sachkundigen Einwohner“, die im Idealfall auch solche sind. Die werden nach dem Mehrheitsprinzip von den Parteien und Wählervereinigungen benannt. Sie dürfen zwar mitreden aber nichts entscheiden, weil sie ja eben keine Gemeindevertreter:innnen sind.

Wer mehr wissen möchte, dem sei dieser Artikel in der W-PUNKT empfohlen.
https://w-aufdenpunkt.de/gemeindeentwicklung/gut-zu-wissen-wie-funktioniert-eigentlich-kommunalpolitik/
Überhaupt hat die beliebte Bürgerzeitung eine eigene Rubrik eingerichtet, wo Interessierte mal reinschauen sollten.
https://w-aufdenpunkt.de/wahlen-2024/wahlen-in-der-gemeinde-wandlitz-und-im-landkreis-2024/
Ansonsten hilft nur noch das dicke Gesetzbuch und vielleicht einer, der es einem auch erklärt.

Wenn das alles erledigt ist, kann das demokratische Gezanke in die nächste Runde gehen.

Und dann wird’s noch einmal spannend: Wer koaliert mit wem und wer stimmt mit wem ab.
Zurzeit sieht es so aus, dass zumindest Teile der exLinken, der SPD, und der UWG ihr Potenzial weiter bündeln und, wie die Vergangenheit gezeigt hat, wahrscheinlich gewillt sind, immer mal wieder mit der AfD abzustimmen. Getroffen haben sie sich ja schon, hinter vorgezogenen Gardienen.

Was das für die Beschlusslage und für die Entwicklung von Wandlitz bedeutet, mag sich jeder selbst ausmalen.